falladar
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Geändert am 15.07.2019 11:24:00
Zitat / KitKat1990 hat geschrieben: ... Ich erkläre kurz meine Situation. Ich bin als Vollzeitkraft in einem Seniorenheim angestellt. Seit Beginn (und auch dem meiner Kollegin vor drei Jahren) war unsere Arbeitszeit laut Dienstplan (welcher von der Chefin erstellt wird) so geplant, dass wir beide jede Woche jeweils eine Minusstunde machen. Meine Kollegin fragte kurz nach ihrer Anstellung bei der Chefin nach bezüglich der entstehenden Minusstunden und bekam nur eine belächelnde Antwort nach dem Motto, sie solle sich darüber keine Sorgen machen...
Sind die Minusstunden durch den Arbeitgeber verursacht, weil er nicht genug Arbeit ermöglicht, ist eine Verrechnung von Minussalden mit ausstehenden Entgeltzahlungen oder Urlaubsansprüchen grundsätzlich ausgeschlossen. Der Arbeitnehmer hat aufgrund des Arbeitsvertrags einen Anspruch darauf, auch tatsächlich im Umfang der vereinbarten Arbeitszeit beschäftigt zu werden.
... Ja nun könnte man sagen "selbst Schuld" wenn man das mit sich machen lässt. ...
Die Minusstunden erfolgten auf Anweisung des AG - "selbst Schuld" des AN gibt es hierbei nicht - nur für den AG.
Jedenfalls kam neulich die "neue Chefin" (Chefposten wechselte innerhalb der Familie) auf mich zu und meinte ich müsste diese Stunden nacharbeiten und wir müssten da mal reden... (Und es sind nun nicht grade wenige die sich "eben mal so" wegarbeiten ließen...) Auch geht es vielen meiner Kolleginnen im Bereich "Betreuung" so. Die haben noch mehr Minusstunden weil sie so von der Chefin geplant worden sind. Und teilweise wurden diese auch schon angesprochen, dass sie die abbauen müssen.
Formuliert für die "neue Chefin" eine Abmahnung, dass bis zum (Fristsetzung ca. 14 Tage) die angefallenen Minusstunden für alle MA, die keinen Einfluß auf ihre Dienstplangestaltung haben, auf Null zu setzen sind und alle Dienstpläne gemäß den vereinbarten Arbeitsverträgen anzupassen sind. Sollten durch weiteres Fehlverhalten durch den AG Minusstunden zu Lasten der MA entstehen, werdet ihr diese nicht als rechtens anerkennen.
Ihr könnt und sollt euch dafür auch einen gemeinsamen Anwalt nehmen.
Ich hab meine Aussagen einfach mal in dein Zitat eingefügt. Wenn ihr euch gemeinsam einen RA nehmt kostet es dem Einzelnen nur ein paar Euro. LG falladar
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Danke euch für eure wirklich hilfreichen und aufbauenden Antworten!!!!!
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Leute ich bin verwirrt...    First of all: Ich glaub ich hab damals naiv und arbeitssuchend wie ich war Schrott unterschrieben... Habe nochmal im Vertrag nachgeschaut und da steht etwas, dass die Einrichtung von Zeitkonten durch den Arbeitgeber zulässig ist... Negatives Saldo ist Gehaltsvorschuss... Jetzt hab ich aber auf folgendem Link https://www.arbeitsrecht.org/arbeitnehmer/arbeitszeit/klauseln-im-arbeitsvertrag-arbeitszeitkonto/ diesen Text gefunden: " Ein Minus auf dem Konto stellt einen Lohn- oder Gehaltsvorschuss Ihres Arbeitgebers dar. Scheiden Sie nun aus dem Arbeitsverhältnis aus, haben Sie in vielen Fällen dieses negative Guthaben nicht auszugleichen. In aller Regel liegt es letztendlich daran, dass Ihr Arbeitgeber Ihnen nicht genug Arbeit geben konnte, wenn Sie Minusstunden haben. Dann müssen Sie die Minusstunden nicht ausgleichen! Nur, wenn Sie alleine darüber entscheiden können, ob und in welchem Umfang ein negatives Guthaben entsteht, sind die ausgleichspflichtig (Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 13.12.2000, Az.: 5 AZR 334/99). Fazit: Arbeitszeitkonten dürfen nur eingeführt werden, wenn es vereinbart ist! Ein Minussaldo müssen Sie am Ende des Arbeitsverhältnisses in den wenigsten Fällen ausgleichen." Jetzt bin ich wieder verwirrt... was gilt denn jetzt? Eigentlich ja der Vertrag...
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Wenn du die vertragliche Zeit arbeiten wolltest und deine Chefin dir nicht genug Arbeit gegeben hat, musst du die Minusstunden nicht ausgleichen.
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falladar
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@KitKat1990
1. Ein Arbeitszeitkonto ist grundsätzlich erst einmal auch rechtens.
2. Wenn dein Chef dich vorzeitig nach Hause schickt, ist das seine Sache und auch sein Problem, wenn du bereit bist die volle Arbeitszeit ihm zur Verfügung zu stellen. Ihr habt ihn darauf angesprochen, er hat unter Zeugen das Problem als nicht existent abgewiegelt.
3. Dein Chef gibt die Dienstpläne vor. Ihr habt selbst keine Möglichkeit diese aktiv zu beeinflussen/abzuändern. Wenn er bei der Dienstplanerstellung nicht die komplette vertraglich vereinbarte Arbeitszeit verplant ist das seine eigene Entscheidung. Ein Fehler seinerseits hat er bisher nicht eingeräumt. Die eigenmächtige Kürzung der vereinbarten Arbeitszeit hat als Minusstunden dokumentiert. Er kann somit nicht behaupten, dass dies ein Fehler sei den er nicht bemerkt hat und das ihr ihn rechtzeitig darauf hättet aufmerksam machen müssen.
4. Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass keine Unmengen an Minusstunden anfallen und diese auch in angemessener Zeit wieder abgebaut werden können.
5. Eine einseitige Kürzung der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit hat schriftlich und auch nur zeitlich begrenzt mit einer Begründung zu erfolgen und darf nicht ohne Zustimmung des Arbeitnehmers allein zu dessen Lasten gehen. Eine dauerhafte Arbeitszeitverkürzung stellt in den meißten Fällen eine Änderung des Arbeitsvertrages dar und diese Änderung hat immer schriftlich zu erfolgen und muß von beiden Seiten zugestimmt werden.
Fazit: Er hat euch absichtlich zusätzlich Freizeit gewährt. Wenn dies wiederholt über einen längeren Zeitraum (drei Jahre bei deiner Kollegin) erfolgt, kann dies evtl. als betriebliche Übung ausgelegt werden und ihr könntet auf die Beibehaltung der verkürzten Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich bestehen.
Holt euch alle zusammen einen Rechtsanwalt für Arbeitsrecht mit ins Boot.
LG falladar
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Hallo alle miteinander, vielleicht kann sich der ein oder andere noch an mein "damaliges" Problem mit den Minusstunden erinnern. Dahingehend hat sich zum Glück erstmal alles geklärt. War da zur Sicherheit nochmal beim Anwalt und konnte mich mit meiner Chefin friedlich einigen. Wir sind so verblieben, dass ich die fehlende Stunde pro Woche natürlich nacharbeite. So arbeite ich also Montag und Dienstag abzüglich der Pause 8,0 Stunden und Mittwoch bis Freitag 7,5 Stunden. So komme ich also auf meine reguläre Wochenarbeitszeit von 38,5 Stunden. Soweit so gut... Hat auch alles soweit geklappt.Minusstunden wurden mir alle gestrichen. Heute sehe ich dann auf dem Dienstplan für September, dass sie plötzlich auch Mittwochs diesen längeren Dienst geplant hat, sodass ich also jede Woche eine halbe Stunde mehr arbeite. Daran will ich mich auch gar nicht aufhängen weil es "nur" eine halbe Stunde ist, aber es gibt ja dann dennoch "Überstunden" und Kleinvieh macht ja bekanntlich auch irgendwann Mist. Und ob ich diese Überstunden abfeiern darf, sei auch mal dahin gestellt. Zumal ich auch immer selbstverständlich länger bleibe wenn irgendwelche Feste oder so anfallen... Dies wollte ich so nicht auf sich beruhen lassen, bin zu meiner Chefin und habe sie gefragt, warum ich jetzt öfter diesen längeren Dienst habe. Ihre erste Antwort war "Du hast ja auch Urlaub"... Ähm hallo????  Dass das natürlich als Arbeitszeit zu rechnen ist war ihr dann doch auch klar.  Na ja jedenfalls konnte mir sie keine befriedigende Antwort geben und es ist und bleibt für mich nicht nachvollziehbar. (Vermutlich hat sie selbst nicht so viel Ahnung...) Sie meinte also etwas von sie möchte auch nicht, dass ich Überstunden mache, aber ich solle eben auch nicht mehr ins Minus rutschen. Und die Monate würden ja auch nicht alle gleich lang sein mit den Wochenenden und so... Ich will das so einfach nicht hinnehmen und habe nachgerechnet. An Montagen und Dienstagen die 8,0 Stunden und Mittwoch bis Freitag eben die 7,5 Stunden. Wenn ein Monat jetzt eben mit Mittwoch angeht, habe ich halt in dieser Woche, dann eben "nur" 3 mal 7,5 Stunden gearbeitet oder??? Kennt sich irgendjemand aus, wie ich sie davon überzeugen kann, dass das Quatsch ist was sie da erzählt??? Danke für eure Hilfe und auch danke an all die, die sich mit meinem Problem befassen und sich das alles durchlesen!!!!!!!
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Hallo KitKat1990
Eine 38,5-Stunden-Woche bedeutet 38,5 Stunden arbeiten in der Woche, zum Beispiel Mo und Di je 8 und Mi-Fr je 7,5. Eine Woche dauert von Mo bis Fr, es sei denn, du hast etwas anderes abgemacht. Es ist egal, ob der Monat mit einem Mittwoch oder mit einem Sonntag anfängt. Arbeitest du durch Anordnung oder Dienstplan mehr als 38,5 Stunden in der Woche, machst du Überstunden. Diese kannst du dir - je nach Absprache - auszahlen lassen oder "abbummeln".
Ich empfehle dir dasselbe wie vor einem Jahr: Mitgliedschaft bei einem Verband (DVE, BED) und / oder einer Gewerkschaft (VERDI) schafft Klarheit.
Schöne Grüße xxu
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falladar
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Ihr habt eine wöchentliche und keine monatliche Arbeitszeit vereinbart.
Der Monat beginnt nicht immer an einem Montag und endet nicht immer an einem Sonntag und hat dazu auch noch eine unterschiedliche Anzahl von Tagen. Wenn deine Chefin sich jetzt auf die monatlichen Arbeitsstunden festlegen will, dann müstest du aber im Februar deutlich mehr pro Tag arbeiten als z.B. im Juli oder Dezember (was für ein Schwachsinn) um jeden Monat auf deine Arbeitsstunden und somit auf das gleiche Gehalt zu bekommen.
Wenn du dir die Mehrarbeit nicht als Überstunden vermerken darfst, dann bestehe auf die Einhaltung des Arbeitsvertrages mit der vereinbarten wöchentlichen Arbeitszeit.
LG falladar
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Danke für eure Antworten. Das Problem ist vermutlich auch dass ich damals einen wohl etwas schwammigen Vertrag unterschrieben habe der wohl eigentlich auf eine Pflegekraft abgestimmt ist. Also es ist dort z.B. nicht genau geregelt wie es sich mit Wochenenden und Feiertagen verhält... Da hilft dann wohl nur auf einen festen Vertrag zu bestehen in dem es so genau geregelt ist oder?!
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Auch ein noch so schwammiger Arbeitsvertrag hebelt geltendes Arbeitsrecht nicht aus!!!
Und genau darum empfehle ich Dir in dieser Situation die Mitgliedschaft in der Gewerkschaft: für uns ist in der Regel VERDI zuständig. Da kannst Du DIr im Zweifelsfall Rechtsberatung holen.
Gruß nimis
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